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Neuigkeiten aus den Mitgliedgemeinden

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Eschenbach

Öffentliche Auflage zum Baureglement und zum Zonenplan Eschenbach

Das neue Baureglement der Politischen Gemeinde Eschenbach liegt vom 6. Februar bis 7. März 2018 öffentlich auf. Bisher werden immer noch die drei separaten Baureglemente angewendet, die aus der Zeit vor der Gemeindevereinigung von St. Gallenkappel, Goldingen und Eschenbach stammen. Im Bewusstsein, dass sich beim Kanton schon damals ein neues Planungs- und Baugesetz (PBG) in Ausarbeitung befand, verzichtete die vereinigte Gemeinde Eschenbach vorderhand auf den Neuerlass eines Baureglements. Das kantonale Gesetz liess allerdings länger auf sich warten. Seit dem 1. Oktober 2017 ist das PBG nun aber in Kraft. Es ist deshalb an der Zeit, die drei alten Reglemente durch ein neues Baureglement abzulösen.

Fachleute in Arbeitsgruppe
Eine erweiterte Arbeitsgruppe um die Baukommission und Vertreter des Gemeinderats hat sich seit Sommer 2016 mit der Erarbeitung der neuen Fassung des Baureglements auseinandergesetzt. Darunter waren auch die baujuristischen Fachleute Christoph Bernet und Jörg Frei, beide damals Mitglied in der vorberatenden Kommission des Kantons zum Planungs- und Baugesetz, sowie Ortsplaner Markus Dauwalder, ERR Raumplaner AG.

Mitwirkung
Zwecks Mitwirkung der Bevölkerung rief die Gemeinde im «Eschenbach aktuell» vom 10. Juni 2016 auf, Anregungen einzugeben. Diese Inputs wurden durch die Arbeitsgruppe aufgenommen. Ein öffentlicher Informationsanlass zur Präsentation, Erläuterung und Diskussion des neuen Baureglements fand am 11. September 2017 statt.

Schlankeres Reglement und Verfahren
Aufgrund der speziellen Ausgangslage mit der Gemeindevereinigung drängte es sich auf, gleich ein von Grund auf neues Baureglement zu erarbeiten, das auf das neue kantonale Recht abgestimmt ist. Eine markante Änderung im neuen Baureglement bildet der Wegfall der Ausnützungsziffer. Mit dem PBG ist u. a. die Ausnützungsziffer abgeschafft worden. Die Gemeinde Eschenbach verzichtet konsequenterweise darauf, stattdessen die Baumassenziffer einzuführen. Dem Willen des Gesetzgebers zur Deregulierung und Vereinfachung wird Rechnung getragen. Zudem galt es, die Bestimmungen der drei bisherigen separaten Baureglemente auf Basis des neuen Rechts zusammenzuführen und auf einen Nenner zu bringen. Auch konnten Punkte, die bei der Anwendung der bisherigen Baureglemente in der Praxis und Rechtssprechung geklärt wurden, in den neuen Erlass eingebracht werden.

Ferner sieht der neue Erlass neue Zuständigkeiten vor. Rekurse gegen Entscheide der Baukommission gelangen inskünftig direkt an das Baudepartement als kantonale Rekursinstanz. Wie die Erfahrung zeigt, haben Rekurse an den Gemeinderat selten einen Rückzug oder eine rechtskräftige Erledigung gebracht, sondern in der Regel einen Weiterzug ans kantonale Baudepartement und somit primär Zeitverzögerung. Dieser Umweg entfällt in Zukunft. Die neue Regelung macht auch inhaltlich Sinn, denn Baubewilligungen erteilen ist keine politische An-gelegenheit. Es handelt sich um rein baurechtliche Fragen. Eine direkte Rekursmöglichkeit ans Baudepartement kürzt die Verfahrensdauer.

Anpassung Zonenbezeichnungen und -zuweisungen
Ausserdem galt es, die veränderten Bezeichnungen im Gesetz auch in den Zonenplan zu übernehmen. Deshalb hat der Gemeinderat am 9. Januar 2018 mit dem Baureglement auch einen überarbeiteten Zonenplan erlassen. Der Zonenplan umfasst Anpassungen der Zonen-bezeichnungen ans neue kantonale Recht, verbunden mit entsprechenden Zonenzuweisungen. Beispielsweise existiert die Zone «übriges Gemeindegebiet» im neuen kantonalen Gesetz nicht mehr. Die entsprechenden Flächen mussten deshalb entweder der Landwirtschaftszo-ne, die wie das bisherige übrige Gemeindegebiet auch Nichtbaugebiet ist, oder einer passenden anderen Zone zugeteilt werden. Auch werden Nutzungszonen nicht mehr nach der Anzahl zulässiger Geschosse differenziert, sondern neu mit der maximal zulässigen Gesamthöhe bezeichnet. Hinzu kommen noch andere Neuerungen bei den Bezeichnungen.

Gesamtüberarbeitung Richt- und Zonenplan folgt
Bei den vorliegenden Änderungen im Zonenplan, der nun ebenfalls während 30 Tagen öffentlich aufliegt, handelt es sich nicht um eine Gesamtrevision der Ortsplanung. Die bereits vor einiger Zeit angekündigte Erarbeitung der Strategie der ortsplanerischen Entwicklung über das gesamte Gemeindegebiet mit Überarbeitung des kommunalen Richtplans und der Nutzungsplanung wird in einem zweiten Schritt folgen. Dieser zweite Schritt soll im Verlauf des Jahres 2018 gestartet werden. Erst in jenem Verfahren können die Baugebiete und allfällige Ein-, Um- und Auszonungen geprüft werden.

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG
Der Gemeinderat Eschenbach hat gestützt auf Art. 7 ff. des kantonalen Planungs- und Bau-gesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) am 9. Januar 2018 als Raumplanungsinstrument (kom-munaler Nutzungsplan; Rahmennutzungsplan) erlassen:

• Baureglement
• Zonenplan Eschenbach (1:5'000 / 1:10'000)


Das Baureglement ersetzt die drei bisherigen Baureglemente aus den vorbestandenen Ge-meinden Eschenbach, Goldingen und St. Gallenkappel vor der Gemeindevereinigung. Der Zo-nenplan umfasst Anpassungen der Zonenbezeichnungen ans neue kantonale Recht, verbunden mit entsprechenden Zonenzuweisungen.

Das Kantonsforstamt St. Gallen hat in Anwendung von Art. 10 und 13 des eidgenössischen Waldgesetzes (SR 921.0) die Waldfeststellung durchgeführt. Im Gebiet der Neueinzonung Neu-haus/Hinterwis oder unmittelbar angrenzend befindet sich kein Wald im Sinne der Waldgesetzgebung bzw. dieser ist schon festgelegt.

Öffentliche Auflage
Die obenstehenden Erlasse liegen gemäss Art. 41 PBG während 30 Tagen, d. h. vom 6. Februar 2018 bis 7. März 2018 bei der Gemeinderatskanzlei Eschenbach (Büro 16, Ri-ckenstrasse 12), zur öffentlichen Einsichtnahme auf.

Rechtsmittel
Innerhalb der Auflagefrist kann wie folgt Einsprache erhoben werden:
a) Gegen das Baureglement und den Zonenplan beim Gemeinderat, 8733 Eschenbach.
b) Gegen die Waldgrenzen beim Kantonsforstamt St. Gallen, Davidstr. 35, 9001 St. Gallen.

Zur Einsprache ist berechtigt, wer ein eigenes schutzwürdiges Interesse hat. Die Einsprache muss bei Einreichung einen Antrag und eine Begründung enthalten (Art. 153 PBG).

8733 Eschenbach, 2. Februar 2018

Der Gemeinderat
Der Kantonsoberförster
Öffentliche Auflage zum Baureglement der Gemeinde Eschenbach
 
Dokumente Baureglement.pdf (pdf, 103.0 kB)
Grafiken_Baubegriffe_Beilage_1.pdf (pdf, 1750.3 kB)
Auszug_aus_Planungs-_und_Baugesetz_Beilage_2.pdf (pdf, 167.8 kB)
Planungsbericht_Baureglement_und_Zonenplan.pdf (pdf, 693.2 kB)
Zonenplan_Darstellung_Ein_Um_und_Auszonungen.pdf (pdf, 3886.7 kB)
Zonenplan_Eschenbach_1_5000.pdf (pdf, 6807.3 kB)
Zonenplan_Eschenbach_1_10000.pdf (pdf, 9791.0 kB)


Datum der Neuigkeit 6. Feb. 2018